Thematik
Einleitung
Absicht des StBauFG (ab 1.7.86) BauGB) bei Sanierungen in Gemeinden besondere Finanzierungen zu schaffen + Neigungen der Gemeinden, mit Hilfe des sog. Niedersachsen-Modells die üblichen Straßenbau-Beiträge zu fordern.
Zusammenfassung
Sanierungen sollen nicht zu privaten Gewinnen führen - Wenn diese abgeschöpft werden, entstehen auch keine Vermögenseinbußen.
Klage vorm Verwaltungsgericht richtet sich gegen das Nds-Modell als Wertermittungsverfahren i.S. der Wertermittlungsverordnung (WertV).
Studie
 
Gesetze
Wertermittlung
Nachweis, dass und weshalb die Wertermittlungsverordnung verletzt worden ist.

Niedersachsen-Modell
Beschreibung des Modells in der Literatur

Quasi doch Beiträge?
Gemeinden verwenden Gutachten, die nicht durch Preisvergleich erstellt wurden.

Die ALFELDER STUDIE
führt den sachlichen Nachweis, dass das sog. Niedersachsen-Modell
weder den gesetzlich allein abschöpfbaren Anteil am etwa zugewachsenen GrundstücksMEHRwert
noch den VERKEHRSWERT i. S. des Gesetzes (Marktwert) berechnet.
- dem Verwaltungsgericht Hannover zu 12 B 3788/00 am 23. Oktober 2000 vorgelegt -
Art. 19 (4) GG

§§ 192 ff. BauGB
Wertermittlung

§ 154 BauGB
Ausgleichsbetrag

§ 127 BauGB
Allgemeine Erhebung von Beiträgen

Wertermittlungsverordnung (WertV)
Verkehrswerte für Grundstücke
 
Rechtsverletzung
Archiv
Keine Gegenleistung
Im Sanierungsverfahren entstehen den Gemeinden keine Erschließungslasten.

Verdener Beichte
Dieser Bericht enthält die (falsche) Mitteilung, der Ausgleichsbetrag sei Ersatz (Aquivalent) für die üblichen Beiträge.

...ausgleichen...?
wenn keine Enteignung stattfand, so doch Ausgleich eines etwaigen Gewinnzuwachses

BGH-GAG
Bodenrichtwert gem. § 196 BauGB und im Fall der Bebauung keine Erschließungskosten

VerwG Ffm 8/99
Auszüge aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main 1999
Rechtsauffasung
Brief an die Stadt Alfeld vom 20. Sept 1999 (4 Seiten) ohne Antwort geblieben

ohne Gericht?
Jahrelange Bemühungen bei vielen Behörden bis zur Klage

Widerspruch
gegen die Vorauszahlungen auf Ausgleichsbeträge

Vorschlag
Zurückstellung der Zahlungen für die anderen Widerspruchsführenden

Klage
Kurze Übersicht überr den Streitfall - Von besonderem Interesse sind die Argumente der Alfelder Studie. Zeitnahe Ergänzung unter status quo

Klage-Schriften
Eine Darstellung der Schriften vor dem Oberverwaltungsgericht mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts
Dokumente, Broschüren, Zeitungsausschnitte, Gutachten, Graphiken

Broschüre der Stadt Alfeld vor der Sanierung 1984 (Auszug)

Kehrwieder 1996
Häuser ohne Wert...?!

Tekluck-Gutachten der Stadt
lediglich Veränderungen der Straßen und Platzräume sind geplant.

Klassifikationsrahmen
des Niedersachsen-Modells und kurze Beschreibung der Entstehung.