Klassifikationsrahmen

Anfang der 80er Jahre hat sich unter der Obhut des Nds. Innenministeriums eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Frage der Wertermittlung der Ausgleichsbeträge befasste. Die Leitung hatte der Leiter des Referats 57. Die Bezirksregierungen waren mit je zwei Vorsitzenden von GAG vertreten . So wurde auch die Frage der Möglichkeit einer Ordnung der Sanierungsfälle mit dem Ziel untersucht, Bodenwerterhöhungen durch Vergleiche ableiten zu können.

Oelke, vom MI, hatte folgende Lösung vorgeschlagen:

Bewertung der relevanten Umstände aufgrund eines empirisch entwickelten Klassifikationssystems mit dem Koordinaten Missstände und Maßnahmen

Diese Konzeption hat der Arbeitskreis gebilligt und für den Klassifikationsrahmen mit jeweils zehn Klassen plädiert, -siehe Abtg. Studie/Nds.-Modell. Die diesen Überlegungen zugrunde liegende Rechtslage sah vor, dass durch die Sanierung alle städtebaulichen Missstände beseitigt werden. Inzwischen reicht es aus, wenn die vorhandene Missstände wesentlich gemindert werden. Deshalb können Maßnahmen auch unterhalb des Standards liegen, der für die vollkommende Behebung erforderlich wäre.

Klassifikationsrahmen für städtbauliche Missstände

Komplex	Klasse 1	Klasse 2	Klasse 3	Klasse 4	Klasse 5	Klasse 6	Klasse 7	Klasse 8	Klasse 9	Klasse 10
1. Bebauung	überwiegend intakt	geringe Mängel	einzelne Mängel (z.B. Heizung, Fenster)	geringe instand-setzungs- und modernisie-rungsbedürftig (z.B. äußere Beschaffen-heit)	instand-setzungs- und modernisie-rungsbedürftig (z.B. innere Beschaffen-heit)	im wesentlichen instand-setzungs- und modernisie-rungsbedürftig	grundlegend instand-setzungs- und modernisie-rungsbedürftig	zeitgemäße Wohn- und Arbeitsver-hältnisse nicht gewährleistet	gesunde Wohn- und Arbeitsverhält-nisse nicht gewährleistet	verfallen
2. Struktur Eigentums-verhältnisse, Erschließung	überwiegend günstig	vorhandene Erschließung in Teilen ergänzungs-bedürftig	Zugänglich-keit der Grundstücke ungünstig	unzweckmäßig	Grundstücks-zuschnitt ungünstig	Erschließungs-situation unzureichend	stark zersplitterte Grundstücks-struktur	Erschließungs- wie Ver- und Entsorgungs-einrichtungen unzureichend	mangelhafte Gesamt-situation	unzumutbare Gesamt-situation
3. Nutzung Verdichtung, Gemengelage	überwiegend funktions-gerecht	geringe Beeinträch-tigung im Wohnbereich	geringe Beeinträch-tigungen im Gewerbe-bereich, störende bauliche Neben-anlagen	Gemengelage mit geringen Beeinträch-tigungen	hohe Verdichtung	übermäßige Verdichtung	störende Gemengelage	hohe Verdichtung und störende Gemengelage, Beeinträch-tigung durch Altbausubstanz	übermäßige Verdichtung und störende Gemengelage	unzumutbare Verhältnisse
4. Umfeld Verkehr, Infrastruktur	überwiegend gut	in Teilen ergänzungs-bedürftig	einige Infra-struktur-einrichtungen fehlen	Verkehrs-situation verbesserungs-bedürftig	Infrastruktur insgesamt ergänzungs-bedürftig	Verkehrs-anbindungen mangelhaft, Parkmöglich-keiten nicht in ausreichen-dem Umfang	Behinderungen durch den Verkehr, Infrastruktur unzureichend	keine Parkmöglich-keiten, fließender Verkehr überlastet, Infrastruktur im Prinzip nicht vorhanden	ungenügende Gesamt-situation	keine funktions-gerechte Ausstattung

Klassifikationsrahmen für städtbauliche Maßnahmen

Komplex	Klasse 1	Klasse 2	Klasse 3	Klasse 4	Klasse 5	Klasse 6	Klasse 7	Klasse 8	Klasse 9	Klasse 10
1) Bebauung	einzelne Maßnahmen	gezielte Behebung der Mängel	einzelne Modernisierungs- und Instand-setzungs-maßnahmen	einfache Modernisie-rung und Instand-setzung	mittlere Modernisierung und Instand-setzung	umfassende Modernisierung und Instand-setzung	durch-greifende Modernisierung und Instand-setzung	wie Klasse 7 und Neubebauung einzelner Grundstücke	überwiegend Neubebauung oder aufwendige Modernisierung	Neubebauung
2. Struktur Eigentums-verhältnisse, Erschließung	einzelne Maßnahmen	gezielte Ergänzung vorhandener Erschließungs-anlagen	Verbesserung der Zugänglichkeit von Grundstücken	Verbesserung der Erschließungs-situation	Grenzausgleich (Grenzregelung, Umlegung)	Ergänzung der Erschließungs-anlagen	Neuaufteilung (Umlegung)	durchgreifende Maßnahmen	grundlegende Umstruktu-rierung (Umlagung)	umfassende Neuordnung und Erschließung (Umlagung)
3. Nutzung Verdichtung, Gemengelage	einzelne Maßnamhen	gemeinsame Hofgestaltung mehrerer Grundstücke	Verbesserung der NButzung, Beseitigung baulicher Nebenanlagen	Maßnahmen mit einem geringen Aufwand	Reduzierung des Maßes der baulichen Nutzung	Entkernung	Maßnahmen zur Beseitigung oder Verringerung vom Emissionen	Anpassung hinsichtlich Art und Maß der baulichen Nutzung und Maßnahmen zur Beseitigung oder Verringerung von Emissionen, Freilegung von Grundstücken	Anpassung hinsichtlich Art und MAß der baulichen Nutzung und Umsetzung von Betrieben	Auflockerung und Umsetzung
4. Umfeld Verkehr, Infrastruktur	einzelne MAßnahmen	geringfügige Ergänzung der Infrastruktur, geringfügige Verbesserungen für den ruhenden Verkehr	gezielte Ergänzung der Infrastruktur	Ausbau von Rad- und Fußwegen, Verbesserung für den ruhenden Verkehr	Ergänzung und Verbesserung der Infrastruktur	Erweiterung des öffentlichen Verkehrsnetzes und Verbesserung der Anschluss-möglichkeiten für den Individual-verkehr, Schaffung von weiteren Parkmöglich-keiten	Umlenken des fließenden Verkehrs, Ausstattung mit Infrastruktur-einrichtungen	Schaffung von Parkmöglich-keiten, Parkhäusern, Verkehrsum-leitungen, Ausstattung mit Infrastruktur-einrichtungen	Anlage verkehrs-beruhigter Zonen, auch Fußgängerzonen, und Ergänzung der Infrastruktur	umfassende Verbesserung der Verkehrssituation und Neuausstattung mit Infrastruktur-einrichtungen